Stiftungsrecht

Das Stiftungsrecht regelt die vielfältigen Fragen, die mit der Gründung von Stiftungen, mit ihrer Vermögensausstattung und mit der Tätigkeit der Stiftungsorgane in Zusammenhang stehen. Folgende Themen sind hier von besonderem Interesse:

  • Entwicklung von Stiftungsprojekten entsprechend den Zielen und Motiven des Stifters und Entwurf einer hierfür optimalen rechtlichen Gestaltung
  • Stiftungserrichtung durch Stiftungsgeschäft oder durch Verfügung von Todes wegen (Testament oder Erbvertrag), Stiftungssatzung und Satzungsänderungen, Vermögensausstattung und Vermögenserhaltung, Tätigkeit und Verwaltung von Stiftungen, Umwandlung von Stiftungen, Stiftungsaufsicht
  • Finanzierung: Ausstattung der Stiftung mit Vermögen sowie Mittelerwerb durch Spenden, Mitgliedsbeiträge, Zuschüsse und Sponsoring
  • Unternehmensnachfolge mit Stiftungen zur Sicherung von Vermögen und Unternehmen; Gestaltung von Beteiligungsträgerstiftungen (z. B. Stiftung & Co. KG, Doppelstiftung durch Kombination mit Familienstiftung, Stiftung als Holding und Konzernspitze)
  • Stiftung als Erbin und Nachfolgerin: Empfang von Erbschaften, Vermächtnissen oder Begünstigungen durch Auflage; Testamentsvollstreckung; Besteuerung im Erbfall
  • Errichtung von treuhänderischen Stiftungen: Gestaltung von Treuhandverträgen; Steuervorteile gemäß Stiftungssteuerrecht
  • Bürgerstiftungen als Instrument der Förderung ideeller Zwecke mit einem besonderen örtlichen Bezug
  • Besonderheiten der öffentlich-rechtlichen Stiftungen, der kommunalen und kirchlichen Stiftungen unter Berücksichtung der öffentlich-rechtlichen und kirchenrechtlichen Regelungen

Ergänzend zum Stiftungsrecht stellt das Gesellschaftsrecht umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung, um weitergehende organisatorische oder wirtschaftliche Effekte zu erzielen. Es lassen sich z. B. die folgenden Problemkreise regeln:

  • Errichtung einer GmbH als eigenständiger Rechtsform für die gemeinnützige Tätigkeit (gGmbH) oder als zweckmäßige Gestaltung bei der Auslagerung gewerblicher Aktivitäten aus nichtgewerblichen Körperschaften
  • Holding als Dachgesellschaft zur Verwaltung und einheitlichen Leitung abhängiger Unternehmen; Unternehmensverträge und konzernrechtliche Verträge (Beherrschungsvertrag, Gewinnabführungsvertrag, Betriebsführungsvertrag, Betriebspachtvertrag); Stiftungen als Holding und Konzernspitze
  • Treuhandverhältnisse zur Übertragung von Gesellschaftsrechten (z. B. eines GmbH-Anteils oder eines Kommanditanteils) oder zur Errichtung unselbständiger (treuhänderischer) Stiftungen
  • Übertragung von Geschäftsanteilen; Umstrukturierung im Wege der Umgestaltung von Satzungen und Verträgen
  • Umwandlung bestehender Vereinigungen in andere Personen- oder Kapitalgesellschaften durch Formwechsel, Verschmelzung oder Spaltung
  • Gestaltung der Unternehmensnachfolge zur Sicherung von Vermögen und Unternehmen (z. B. Übergabe von Unternehmen durch Beteiligung an Personen- oder Kapitalgesellschaften oder durch die Errichtung von Stiftungen als Beteiligungsträger)